InsStatG die fünfte oder wie melde ich wo hin

Ein aktuelles Rundschreiben der Gerichte an die Verwalter sowie die damit einhergehende Konfusion führen mich zu einem weiteren Blogeintrag am heutigen Tage. Verschiedene Verwalter haben von ihren bestellenden Gerichten ein Schreiben erhalten, das den Hinweis enthält, dass die statistischen Meldungen an de jeweils zuständigen statistischen Landesämter zu übermitteln sind. Hier setzt die Konfusion ein: Es gibt nur einen „Senden-Button“, und bei dem kann man das Landesamt nicht auswählen. Was ist also zu tun? Die Antwort ist hier sehr einfach: Man drückt den Button. Tatsächlich werden die Daten bei Verwendung der eSTATISTIK.core-Schnittstelle immer an den zentralen Dateneingang des statistischen Bundesamtes gesendet. Destatis nimmt die digitalen Daten für alle Landesämter zentral entgegen. Die Daten werden danach vollautomatisch an das jeweils zuständige Landesamt weitergeleitet. Es wird also nicht für jedes Landesamt ein anderer digitaler Datenübertragungsweg gewählt. Genaugenommen ist das vergleichbar mit der Elster-Steueranmeldung. Die wird ja auch an einer zentralen Stelle eingeliefert und von dort automatisch an das zuständige Amt weitergeleitet. An welche Landesämter weitergeleitet werden soll, ergibt sich vollautomatisch aus den Daten.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch auf die Gerichtsnummern hinweisen. In den Statistikmeldungen muss die Nummer des Gerichts angegeben werden. Falls diese Nummer nicht bekannt ist, so möchte ich hier auf unsere kleine FAQ-Liste verweisen, bei der man alle bundesdeutschen Nummern laden kann.

06.02.2013 Nachtrag
Die digitale Datenübermittlung muss man getrennt von der Papierform betrachten. Wenn statt der Dateneinspielung via eSTATISTIK.core Meldebögen ausgedruckt werden, so werden die Meldebögen danach beim jeweils zuständigen Gericht abgegeben. Das Gericht führt dann eine Vollständigkeitsprüfung durch (was auch immer darunter zu verstehen ist) und leitet die Bögen ans Landesamt weiter. Es ist selbstverständlich auch jeweils der landesspezifische Bogen zu verwenden (INVEP macht das automatisch).
Wenn Daten digital übertragen werden, so erzeugt (zumindest INVEP, über andere Systeme kann ich nichts sagen) ein Übermittlungsprotokoll. Dieses Protokoll wird beim Gericht abgegeben, um damit den Nachweis zu erbringen, dass die Daten übermittelt wurden.

15.02.2013 Nachtrag
Eine von mir an das BMJ gesendete Anfrage bezüglich einer Liste der Nummern sämtlicher deutschen Amtsgerichte brachte als Ergebnis ein höfliches Antwortschreiben, in dem das BMJ uns mitteilte, dass dort leider keine solche Liste vorliegt. Das BMJ verwies auf Destatis. Es bleibt also bei obiger Feststellung, dass die offizielle Liste der Gerichtsnummern über unsere FAQ-Liste oder über Destatis bezogen werden kann.

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